| |
|
Dr. jur. Beate Pfeil warnt vor WHO-IGV-Änderungen – Appell an Bundestag und Bundesrat
|
| |
|
MWGFD-Mitglied Dr. jur. Beate Pfeil richtet in einer Videobotschaft einen persönlichen und juristisch fundierten Appell an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Delegierten des Bundesrates. Anlass ist die bevorstehende Entscheidung über die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
|
| |
| |
|
| |
Sehr geehrte Damen und Herren,
in diesen Tagen steht im Deutschen Bundestag und Bundesrat eine Entscheidung von weitreichender Bedeutung an: die Abstimmung über das Zustimmungsgesetz zu den Anpassungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheitsorganisation (WHO).
Zu diesem Thema hat sich MWGFD-Mitglied Dr. jur. Beate Pfeil, eine renommierte Juristin und Menschenrechtsexpertin, mit einem öffentlichen Appell an die Abgeordneten gewandt.
Dr. Pfeil war am 13. Oktober 2025 als Sachverständige im Gesundheitsausschuss des Bundestages geladen und hat dort ihre verfassungsrechtlichen Bedenken zu den geplanten WHO-Regelungen vorgetragen, sowie eine ausführliche schriftliche Stellungnahme eingereicht. Ihre Stellungnahme, sowie eine Zusammenfassung der Stellungnahme finden Sie am Ende dieses Schreibens.
In ihrem aktuellen Videobeitrag warnt sie vor einer Gefährdung zentraler Grundrechte, einer Aushöhlung nationaler Souveränität sowie einer möglichen Einflussnahme privater Akteure auf internationale Gesundheitspolitik. Sie fordert eine breite öffentliche Diskussion und eine bewusste Gewissensentscheidung der Abgeordneten.
Zentrale Punkte ihres Appells:
• Wahrung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit
• Kritische Bewertung der neuen WHO-Kompetenzen bei Gesundheitsnotlagen
• Schutz der Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit vor Einschränkungen durch Regelungen zu „Fehl- und Desinformation“
• Forderung nach Transparenz, Unabhängigkeit und demokratischer Kontrolle internationaler Gesundheitsentscheidungen
Das vollständige Statement von Dr. Beate Pfeil finden Sie im Video, das am Ende des Schreibens verlinkt ist. In Schriftform ist der Beitrag ebenfalls am Ende dieses Schreibens verlinkt.
Wir würden uns freuen, wenn Sie dieses Thema aufgreifen und die öffentliche Diskussion über die weitreichenden Implikationen der geplanten IGV-Änderungen begleiten.
Wir bitten daher um breite Verteilung über Ihre Kanäle.
Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Presseteam MWGFD
presse@mwgfd.org
0851 2042 5689
www.mwgfd.org
Anhang:
Videobotschaft: https://www.youtube.com/watch?v=1nnm9EqTCUk
Appell in Schriftform: https://mwgfd.org/media/de_pfeil_appell_igv_zustimmungsgesetz.pdf
Stellungnahme: https://mwgfd.org/media/dr_pfeil_stellungnahme_anhoerung_igv.pdf
zusammmenfassende Stellungnahme: https://mwgfd.org/media/dr_pfeil_zusammenfassung_igv_stellungnahme.pdf
MWGFD e.V.
1. Vorstand Prof. DDr. Harald Walach
2. Vorstand Dr. Ronald Weikl
Sitz und Gerichtsstand: Passau
Registernummer: VR 200922
Die Gesellschaft der „Mediziner und Wissenschaftler für Gesundheit, Freiheit und Demokratie, e.V.“ (MWGFD) ist ein Zusammenschluss von in Medizinberufen tätigen Personen und Wissenschaftlern, die sich in Forschung und Lehre mit den Themen Gesundheit, Freiheit und Demokratie beschäftigen. Wir haben uns während der Coronakrise in unserer Kritik an den überzogenen Beschränkungen zusammengefunden.
|
|